Meine Stellungnahmen

ÖVP-Becker: Antisemitismus im Fußball die rote Karte zeigen23.05.2018

Thema: Antisemitismusbekämpfung
Ausschuss: LIBE

"Schluss mit hirnverbrannten Gesängen, Bananenwürfen und depperten Sprüchen" Brüssel, 23. Mai 2018 (ÖVP-PD) Der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker fordert im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft 2018 "dem Rassismus und Antisemitismus im Stadion die rote Karte zu zeigen". Bei einer Konferenz mit Sportlern, Politikern und Fußballfunktionären heute im Europäischen Parlament rief Becker Medien, Fußballer, Fußballklubs, Fans und Ligaorganisationen auf, Rassismus "unmissverständlich zu brandmarken, an den Pranger zu stellen und aus dem Sport zu verbannen".Download

ÖVP-Becker: "Informationslücken im Kampf gegen Terror werden endlich geschlossen"16.05.2018

Thema: Terrorbekämpfung
Ausschuss: TERR

Vernetzung von EU-Datenbanken: "Datenschutz wird nicht beschnitten" Brüssel, 16. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Die Informationslücken im Kampf gegen Terror werden jetzt endlich geschlossen. Terroristen, Asylbetrüger und andere Verbrecher sind oft längst in unseren Datenbanken erfasst, entkommen der Strafverfolgung aber trotz Polizeikontrollen immer wieder, weil die eine Behörde oft nicht weiß, was die andere tut. Jetzt werden die entsprechenden Datenbanken alle vernetzt. Die ÖVP wird dem heutigen Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zustimmen", so Heinz K. Becker, Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament.Download

ÖVP-Becker will EU-Statut und Gütesiegel für "soziale Unternehmen"15.05.2018

Thema: Soziale Unternehmen
Ausschuss: EMPL

"Es muss leichter möglich sein, mit einem betriebswirtschaftlichen Ansatz ein soziales Problem zu lösen" Brüssel, 15. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Sozial- und Ökoengagement muss aus der Bittsteller-Ecke heraus und sich auch wirtschaftlich lohnen." So erklärt Heinz K. Becker, Sozialsprecher der ÖVP im EU-Parlament, seine Initiative für ein EU-Statut für "soziale Unternehmen"."Es geht darum, 'Geld verdienen mit Sinn' einfacher zu machen. Es muss leichter möglich sein, mit einem betriebswirtschaftlichen Ansatz ein soziales Problem zu lösen", so Becker anlässlich der heute beschlossenen Aufforderung des Sozialausschusses des EU-Parlaments an die EU-Kommission, endlich EU-weit einheitliche Regeln für soziale Unternehmen festzulegen.Download

ÖVP-Becker: "Junge Menschen für Europa begeistern"03.05.2018

Thema: Interrail
Ausschuss: TRAN

20.000 bis 30.000 Gratis-Interrail-Tickets zu gewinnen. Greifbare Reisefreiheit. Gemeinsames Europa erleben. Brüssel, 3. Mai 2018 (ÖVP-PD) "Interrail ist ein gutes Beispiel dafür, wie man die Vielfalt und Schönheit des gemeinsamen Europas erleben kann. Diese Chance möchten wir so vielen jungen Menschen wie möglich geben", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Veranstaltung DiscoverEU heute im Europaparlament. Sie bewirbt die Verlosung von 20.000 bis 30.000 Gratis-Interrail-Tickets für junge Menschen, die heuer 18 Jahre alt werden. In den nächsten Tagen geht dafür eine gesonderte Homepage der EU-Kommission online, der Link dorthin wir auf der Seite www.youdiscover.eu bekanntgegeben.Download

Karas/Becker: 150 Millionen Senioren können weiter mit Bargeld zahlen24.04.2018

Thema: Bargeld
Ausschuss: EMPL

Angebliche Bargeldabschaffung ist "Fake News" und "Zeitungsente". "Keinen gläsernen Menschen schaffen". Brüssel, 27. Februar 2018 (ÖVP-PD) Die Europaabgeordneten Othmar Karas und Heinz Becker wollen, dass Bargeld weiter Zahlungsmittel in der EU bleibt. Karas erinnert daran, dass die Europäische Kommission mehrfach bestätigt hat, dass ein "Verbot von Bargeld" nicht geplant sei. Becker betont, "gerade ältere Menschen und Senioren legen Wert darauf, weiter bar zahlen zu können. Das muss so bleiben."Download

ÖVP-Becker für "ausgewogenen Schutz" von Whistleblowern23.04.2018

Thema: Whistleblower
Ausschuss: LIBE

Panama Papers, Edward Snowden, Cambridge Analytica und Lux Leaks: "Nicht jeder Querulant ist ein Whistleblower" Brüssel, 23. April 2018 (ÖVP-PD) "Der Schutz von Whistleblowern ist notwendig, aber er muss ausgewogen sein. Wir wollen sicher nicht anonymem Denunziantentum Tür und Tor öffnen", sagt Heinz K. Becker, Justiz- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europäischen Parlament, zum heutigen Gesetzesvorschlag, mit dem Whistleblower EU-weit besser geschützt werden sollen.Download

ÖVP-Becker: "70 Jahre Israel - eine Erfolgsgeschichte"20.04.2018

Thema: Israel
Ausschuss: LIBE

Gratulation zum runden Geburtstag. Antisemitismus darf keinen Platz in Europa haben. Straßburg, 19. April 2018 (ÖVP-PD) "70 Jahre Israel - eine Erfolgsgeschichte: Das moderne Israel ist ein pulsierender, multikultureller, demokratischer Staat. Er wird durch Kreativität, Pioniergeist, Freiheit und Gleichberechtigung charakterisiert und blickt gleichzeitig auf eine 3500 Jahre alte Geschichte zurück", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich der Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen des Staates Israel.Download

ÖVP-Becker stellt Geldstrafen für Facebook in den Raum18.04.2018

Thema: Facebook
Ausschuss: LIBE

Neues EU-Datenschutzgesetz sieht Strafe von bis zu 1,6 Milliarden Dollar für Facebook vor / Parlamentsdebatte heute Straßburg, 18. April 2018 (ÖVP-PD) "Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung sieht Strafen für Datenmissbrauch von bis zu vier Prozent des weltweiten Umsatzes der Firmen vor. Bei Facebook wären das rund 1,6 Milliarden US-Dollar Strafe", sagte der Europaabgeordnete Heinz K. Becker, der für Datenschutz zuständige Bereichssprecher der ÖVP im EU-Parlament.Download

ÖVP-Becker: "Absolute Priorität für Sicherheit"13.04.2018

Thema: Sicherheit
Ausschuss: LIBE

Neue Einwanderungswellen stehen bevor. Migration neu denken. Gesetzliche Integrationsverpflichtung. Brüssel, 13. April 2018 (ÖVP-PD) "Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger hat absolute Priorität: Längst sagen Experten des UNHCR und Krisenforscher neue Einwanderungswellen aus Afrika und anderen instabilen Nachbarregionen Europas voraus. Es ist die größte Verantwortung für die europäischen Regierungen und Parlamente, dass wir uns gegen die damit verbundenen Bedrohungen wappnen", sagt Heinz K. Becker, ÖVP-Sicherheitssprecher im Europaparlament, anlässlich der Sicherheitskonferenz der Europäischen Volkspartei, die heute zu Ende geht. "Wir müssen ohne Zeitverzug ein Gesamtpaket schnüren. Dabei müssen alle Mitgliedstaaten mitmachen, das kann nur gemeinsam gelingen."Download

ÖVP-Becker: "Extremismus hat keinen Platz in Europa"28.03.2018

Thema: Bekämpfung von Extremismus
Ausschuss: LIBE

Unterstützung für Europäische Bürgerinitiative "Stop Extremism". Für einheitliche Definition von Extremismus. Brüssel, 28. März 2018 (ÖVP-PD) "Extremismus und Terror haben in Europa keinen Platz, wir werden sie niemals akzeptieren. Dabei ist egal, ob es sich um islamistische, rechts- oder linksextreme Motive handelt. Besonders widerwärtig und inakzeptabel ist Antisemitismus und antisemitische Gewalt. Daher unterstütze ich die Europäische Bürgerinitiative „Stop Extremism“ und empfehle, sie zu unterzeichnen", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker anlässlich einer Pressekonferenz mit Organisatoren der Bürgerinitiative heute im Europaparlament. "Damit wir den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus gewinnen können, müssen wir sowohl in der Sicherheits- als auch in der Migrationspolitik ansetzen."Download